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Claudia Wipfli

Grünes Licht für „HeilOrt Bad Belzig“

Arbeitsausschüsse sind nun besetzt / Unterstützung für papierlose Gremienarbeit

Nachdem der Beschluss für den Flächennutzungsplan für das Gebiet des geplanten „HeilOrt Bad Belzig“ vertagt wurde, konnte nun in der zweiten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein Beschluss gefasst werden. Die LINKE unterstützt das Vorhaben. Außerdem Thema: Die papierlose Gremienarbeit, die unser unser Okay bekommt, für die wir aber Ausnahmen ermöglichen wollen. mehr

 

Einzelhandel: Planung an Stadtverordneten und an Bedarf vorbei

Tagesordnungspunkt der SVV am 27.02.17: Einzelhandelskonzept

Die Fraktion Die Linke stimmte gegen das Einzelhandelskonzept. Begründung: Das Einzelhandelskonzept kann maximal eine Handlungsanleitung sein. Es enthält Analysen, die für zukünftige Einzelfallentscheidungen nützlich sein können. Entscheidungen zu Ansiedlungen sollten immer als solche erfolgen.
Der Ausschluss der Ansiedlung der Sortimente Bekleidung sowie Schreibwaren außerhalb der Innenstadt schützt  einzelne Gewerbetreibende. Ob das zur Belebung der Innenstadt beiträgt, bezweifeln wir, zumal die Flächen für weitere Ansiedlungen in der Innenstadt nicht erkennbar sind. mehr

Warum nicht "Peter-Kiep-Straße"?

Tagesordnungspunkt der SVV am 27.02.17: Straßenbenennung Wohngebiet Richtung Therme

Die Fraktion Die Linke vertritt zum Vorschlag Albert-Baur-Straße folgende Position:
Die Verdienste in Bezug auf den Sport sind unbestritten, deshalb Albert-Baur-Halle, Albert-Baur-Grab und Gedenktafel am Turnplatz. Touristische Vermarktung des Namens Albert Baur durch Initiatoren geplant, das ist auch ohne Straßennamen möglich. Wenn schon ein personalisierter Straßenname vergeben werden soll, dann für eine Person, die mit der Kurstadtentwicklung zu tun hatte und diese förderte. mehr

Sommerreinigung auf allen Straßen der Stadt

Zu unserem Abstimmungsverhalten in Bezug auf die Straßenreinigungssatzung- Tagesordnungspunkte 14-16 der Stadtverordnetenversammlung vom 22.02.2016

Die Fraktion Die Linke stimmt dem Beschlussvorschlag der SPD, Punkt 2 zu und beschließt mit der Mehrheit der Stadtverordnete die Sommerreinigung auf allen Straßen der Stadt, die es bautechnisch möglich machen. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Straßenverzeichnis und die Gebührenordnung dazu zu erarbeiten. mehr

Ja zum Flächennutzungsplan, Nein zum B-Plan

Stellungnahme der Fraktion Die Linke zum Tagesordnungspunkt B-Plan „Wohnen südlich Hotel an der Steintherme Belzig“ (Entwurfs- u. Auslegungsbeschluss) der Stadtverordnetenversammlung vom 22.02.2016

Die Fraktion Die Linke stimmt der Änderung des Flächennutzungsplans zu, denn die Ausweisung von Wohnbauland finden wir richtig. Wir lehnen jedoch den B-Plan südlich der Steintherme aus folgenden Gründen ab. mehr

Wenn schon städtische Subventionen, dann für kommunalen Mietwohnungsbau statt für wenige private Eigenheime

Erklärung der Fraktion Die Linke.Bad Belzig zur Vorlage 0094/1, Hauptausschuss 15.06.2015

Die Fraktion Die Linke.Bad Belzig lehnt die Änderung des B-Plans 22.1 „Hotel an der Steintherme“
a) zum jetzigen Zeitpunkt und b) mit der beschriebenen Zielstellung, das Grundstück für den Eigenheimbau zu entwickeln, aus mehreren Gründen ab. Die Fraktion legt alternative Vorschläge zur Vorgehensweise vor. mehr

Bevölkerung soll mitentscheiden können

LINKE für Einwohnerversammlung zu Themen Straßenreinigung und Straßenbau

Nach langen, widersprüchlichen Diskussionen zum Thema Straßenreinigung in Bad Belzig sollte nun endlich der Kreis der Stadtverordneten und Ortsbeiräte um die Kompetenz der betroffenen Bevölkerung erweitert werden. Deshalb beantragt DIE LINKE. in der nächsten Stadtverordnetenversammlung eine Einwohnerversammlung. Dort soll auch der Straßen- und Gehwegbau thematisiert werden. mehr

Pressemitteilung: Warum nicht das Geld vor Ort einsetzen?

LINKE-Stadtfraktion fordert Schließung der Geburtsstation mit kreatifven Lösungen zu begegnen

Die Stadtfraktion Die Linke hat den von Bürgermeisterin Frau Klabunde-Quast in der Stadtverordnetenversammlung vorgelegten Forderungen zur Aufrechterhaltung der Entbindungsstation in Bad Belzig wie alle Stadtverordneten zugestimmt. Wir erwarten vom Ministerium, insbesondere von Ministerin Golze, dass sie die vom Betreiber vorgebrachten Argumente nochmals sehr gründlich überprüft. mehr

Pressemitteilung: Seniorenbeirat einstimmig bestätigt

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 23.02.2015 die Mitglieder des Seniorenbeirats einstimmig bestätigt.
Ob Verkehrsplanung, Straßenbau, Straßenreinigung, Kultur- und Freizeitstätten, Armut im Alter, Leben in den Ortsteilen- es gibt viele Themenfelder, in denen der Beirat wirken kann. mehr

Schließung der Geburtenstation konterkariert Stadtentwicklungsziele

Keine ernsthaften Bemühungen des Bergmann-Klinikums erkennbar / Online-Petition wurde gestartet

Die Schließung der Geburtshilfestation im Bad Belziger Ernst von Bergmann- Klinikum ist nicht nur für die Kur- und Kreisstadt, die gleichzeitig Mittelzentrum ist, sondern für die gesamte ländliche Region des Hohen Fläming ein fatales Signal für junge Familien, die hier wohnen oder sich ansiedeln möchten. Damit werden alle Aktivitäten und Projekte, um junge Menschen in der Region zu halten, konterkariert. Inzwischen hat das "Bürgerbündnis Bad Belzig gegen die Schließung der Geburtenstation" eine Onlinepetition gestartet. mehr

Ausbau Papendorfer Weg kontraproduktiv zu Stadtentwicklungszielen

Zur Entscheidung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen, Bau und Planung vom 10.11.2014

Stellungnahme zum TOP 12 der 3. Sitzung am 10.11.2014
Ausbau Papendorfer Weg zwischen Gliener und Borner Straße
Die Fraktion Die Linke nimmt zu den genannten Fragestellungen folgende Position ein. mehr

Stadtpolitik mitgestalten – aber wie?

Möglichkeiten, als Bürger auf Entscheidungen in der Stadt Einfluss zu nehmen

Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, auf die Stadtpolitik Einfluss zu nehmen – doch: Welche sind es? Woher weiß ich, was gerade läuft? Wie und woher bekomme ich die notwendigen Fakten? Wir versuchen, darauf Antwort zu geben. mehr

Für einen verkehrsberuhigten Marktplatz in Bad Belzig

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung, verwiesen in den Bauausschuss, zum Beschluss

Eine breite Mehrheit im Bau- und Hauptausschuss hat zuletzt am 24.01.2011 der Umgestaltung des Marktplatzes in Bad Belzig hin zu einem angenehmen Begegnungs- und Aufenthaltsort für Einwohner und Gäste zugestimmt. Aus Kostengründen hat die  Stadtverordnetenversammlung am 28.02.11 mit knapper Mehrheit gegen den Ausbau votiert. mehr

Gegen Erkundung und somit Erprobung von CO2-Lagerstätten

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss

Wir nehmen Bezug auf das den Abgeordneten in Vorbereitung dieser Sitzung zugeleitete Schreiben der Bürgerinitiative CO2ontra Endlager sowie die Veröffentlichung der geplanten CO2-Endlagerstätten, unter denen auch der Ortsteil Ragösen unserer Stadt aufgeführt ist.

Der Antrag wurde am 28.02. mehrheitlich von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

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Vorlage 288/10 – Stadtverordnetenversammlung 13.12.2010 - Ablehnung Tiefenprüfung

Empfehlung an die Bürgermeisterin auf Grund der aktuellen Situation in Belzig

Erklärung der Fraktion Die Linke
Wir stimmen dem o.g. Beschlussvorschlag aus folgenden Gründen nicht zu:

  1. Sowohl die für die beabsichtigte Tiefenprüfung formulierten Fragen als auch die von dem sachkundigen Einwohner Herrn Schieder vorgelegten Fragen sollten zunächst durch die ehemaligen Verantwortlichen selbst beantwortet werden. Erst danach kann weiterer Handlungsbedarf festgestellt werden.

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Einberufung einer Einwohnerversammlung nach § 3 Abs.3 der Hauptsatzung der Stadt Belzig

Empfehlung an die Bürgermeisterin auf Grund der aktuellen Situation in Belzig

Der Antrag wurde einstimmig, mit einer Enthaltung, auf der außerordentlichen SVV am 14.01.2010 angenommen.

siehe PDF

Gemeinsamer Antrag DIE LINKE/SPD an die SVV am 29.06.2009

Aufruf an Jugendliche, sich aktiv an der Stadtpolitik zu beteiligen

siehe PDF

Antrag an die SVV am 20.04.2009

siehe PDF

Anträge an die SVV am 30.03.2009

Folgende Anträge zur Hauptsatzung der Stadt Belzig stellen wir zur Diskussion und wollen wir am 30.03.09 einbringen:

- Angelegenheiten der Ortsbeiräte
- Anfragen in Einwohnerfragestunden auf Verlangen schriftlich beantworten
- Briefwahl bei Bürgerentscheiden möglich machen
- Quorum für einen Einwohnerantrag auf 2% herabsetzen
- Gästen in öffentlichen Sitzungen Vorlagen zur Verfügung stellen
- Aufnahme eines Seniorenbeirates in Hauptsatzung
- Einwohnerfragestunden - Ausschüsse explizit benennen
- Einwohnerversammlungen

siehe PDF

Antrag an die SVV am 15.12.2008

siehe PDF

Antrag an die SVV am 27.10.2008

siehe PDF


 

Termine der Fraktion:
siehe unter Termine

Weitere städtische Termine hier >>