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Pressemitteilungen, Erklärungen, Ankündigungen


Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Schwerer Angriff auf die VVN-BdA

Am 4. November hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen. Dagegen setzt der Verband eine Online-Petition. Denn der Entzug der Gemeinnützigkeit bedroht die Existenz der... Weiterlesen


Olaf Präger, Sachkundiger Einwohner Linksfraktion Bad Belzig

Preissteigerungsraten für Erlebnisbad-Eintritte teilweise sehr hoch

Es gibt einige Probleme, die die derzeitigen Stadtverordneten von ihren Vorgängern geerbt haben. Dass die Stadt zu wenig Betreuungsplätze in den Kitas anbietet, ist nur eines davon. Ein weiteres sind die seit elf Jahren unveränderten Eintrittpreise für das Erlebnisbad in Bad Belzig. Die sollen teilweise bis zu 75 Prozent steigen. Und Ermäßigungen... Weiterlesen


Katja Kipping

Für eine Zukunft frei von Hartz IV und Armut - Eine kritische Bilanz nach 15 Jahren Hartz IV

Am 1. Januar 2020 sind die Hartz-IV-Gesetze 15 Jahre in Kraft. Seit seiner Erfindung wurde Hartz IV durch DIE LINKE. immer kritisiert als Armut per Gesetz. Inzwischen liegen empirische Zahlen vor, die fas bestätigen. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Katja Kipping nahm das zum Anlass für eine kritische Bilanz, einen Blick nach vorn und einen... Weiterlesen


Olaf Präger

Geerbte Probleme endlich lösen

Der Bau einer neuen Feuerwehrwache, die Erweiterung des Schulstandortes, die Neuerschließung von Bauland und - dringend - die Sicherstellung von ausreichend Betreuungsplätzen in den Kindertagesstätten der Stadt Bad Belzig - die derzeitige Besetzung der Bad Belziger Stadtverordnetenversammlung hat manches Problem von ihren Vorgängern vererbt... Weiterlesen


Strategische und programmatische und Grundfragen neu beantworten!

Kathrin Dannenberg, Sebastian Walter, Bettina Fortunato, Christian Görke, Andrea Johlige, Thomas Domres, Isabelle Vandré, Ronny Kretschmer, Marlen Block und Andreas Büttner. Man kann jeden einzelnen der Abgeordneten der Linkspartei im neuen Potsdamer Landtag namentlich aufzählen. Es sind ja nur noch zehn. 7,9 Prozent verlor die LINKE und landete... Weiterlesen

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