DIE LINKE PM tritt "Bündnis für Frieden" bei

Der Kreisvorstand am 27.1.2023 hat einstimmig beschlossen, dass der Kreisverband DIE LINKE. Potsdam-Mittelmark Mitglied im „Bündnis für Frieden“ wird und dieses personell, organisatorisch und finanziell unterstützt.

Der Kreisvorstand wird beauftragt, auch den Landesvorstand DIE LINKE. Brandenburg und weitere Kreisverbände von der Notwendigkeit der Unterstützung dieses Bündnisses zu überzeugen.

Begründung:
Das „Bündnis für Frieden“ hat sich nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine mit öffentlichen Aktionen wie regelmäßige Mahnwachen und Protestdemonstrationen für die Beendigung dieses und anderer Kriege eingesetzt. Die Auswirkungen des Ukrainekrieges treffen nicht zuletzt auch durch die laufenden Sanktionsmaßnahmen gegen Russland immer mehr auch unsere Bevölkerung und die Wirtschaft. Lebenshaltungskosten explodieren, viele klein- und mittelständige Unternehmen werden in die Insolvenz getrieben, wodurch viele Arbeitsplätze verloren gehen. Als das steigert den Unmut unter der Bevölkerung. Bundesweit gehen Menschen gegen die Politik der Ampelregierung auf die Straßen. Den Mitgliedern des „Bündnis für Frieden“ war es schon frühzeitig wichtig, diesen Protest nicht der AFD oder rechten Bewegungen zu überlassen. Das wollen wir auch in Zukunft nicht. Deshalb ist es wichtig, dass die LINKE bei sozialen Protesten nicht nur mitläuft, sondern sie aktiv mitorganisiert. Gemeinsam muss es uns gelingen, weitere Bündnispartner und Unterstützer zu gewinnen. Gewerkschaften, Vereine, Kirchen, aber auch Menschen aus allen Bevölkerungsschichten sollten sich in unseren Protest einreihen.
Mit den Erfahrungen aus Brandenburg an der Havel lassen sich Aktionen auch in Potsdam und anderen Teilen von Potsdam-Mittelmark gemeinsam organisieren.