Pressemitteilung: Die nächsten Aufgaben der Fraktion

Pressemitteilung: Die nächsten Aufgaben der Fraktion

Die MAZ, Frau Greiner, hat im Rahmen von Recherchen angefragt:

• wie sich die Linke ihre Zukunft in der neuen Stadtverordnetenversammlung vorstellt,
• mit wem wir zusammenarbeiten wollen
• welche Aufgaben in Belzig zuerst zu lösen sind.

Dies ist unsere Antwort:

Wir werden keine Koalition eingehen sondern mit wechselnden Mehrheiten in der SVV arbeiten. Jeder Vorschlag bzw. Antrag wird unabhängig von dessen Herkunft aus fachlicher Sicht beurteilt.

Wichtig ist uns, dass alle Möglichkeiten genutzt werden, um die Bürgerinnen und Bürger in die Stadtpolitik einzubeziehen, ihre Gedanken und Ideen zu erfahren und diesen entsprechenden Raum zu geben. Das fängt bereits bei der öffentlichen Diskussion über die neu zu erarbeitenden Hauptsatzung an und setzt sich fort in der Verbesserung des Internetangebotes sowie Einrichtung von Ideenbriefkästen. Den Jugendlichen unserer Stadt werden wir Möglichkeiten zur Mitgestaltung der Stadtpolitik vorschlagen.

Wir werden gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Abgeordneten ein Konzept erarbeiten, wie eine Haushaltsplanung unter ihrer Mitwirkung funktionieren kann, nicht wenige Kommunen praktizieren diesen Bürgerhaushalt bereits erfolgreich.

Für die von uns geplante Arbeitsgruppe zur Stabilisierung und Erweiterung vorhandenen Gewerbes sowie Initiierung von Neuansiedlungen in der Stadt werden wir Verbündete suchen, um die Problematik umgehend aufzugreifen.

Die Betreuung und die Lernbedingungen für unsere Kinder sind wichtige Themen, mit denen wir uns in Kürze beschäftigen werden. Natürlich gehört dazu auch ein sicherer Schulweg, besonders in der nahenden dunklen Jahreszeit.

Uta Hohlfeld
Vorsitzende der Fraktion