Es ist an der BECH, sich jetzt Vertrauen zu erarbeiten

Von Olaf Präger

Der Leserbrief von Herrn Rulf in der MAZ am 02.09. "Belziger könnten auf der Burg Eisenhardt...." enthält einige Ungenauigkeiten, damit diese sich in der Debatte nicht fortsetzen, möchte ich einiges richtig stellen:

Wir sind nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, also nach dem 6. Juli, auf eine Seite der Jiuhuan Co. Ltd. im Internet gestoßen, die ein Deutsch-Chinesisches Kompetenzzentrum auf der Burg Eisenhardt beworben hat. Diese Seite war nur über den Google Cache erreichbar, notiert war darauf der 3. Juli als Datum der Veröffentlichung. Am 3. August stieß ich im Internet auf einen Messekatalog einer Messe in Harbin (China) vom 15. - 19.06., in dem der gleiche Text über unsere Burg stand. Nach Funktion und Aufbau des Kataloges muss man vermuten, dass dieser Katalog kein Ergebnis der Messe war, sondern im Vorfeld der Messe vorgelegen haben muss. Ein Druckdatum ist allerdings nirgends zu finden.

Im Rahmen eines Fragenkatalogs der Fraktion vom 27.07.09 ist Frau Klabunde darüber informiert worden. Zum 6. August hat Frau Klabunde die Fraktion eingeladen, um die Fragen des Fragenkatalogs zu beantworten. Es stellte sich heraus, dass Frau Klabunde von der BECH GMBH nicht über die von uns recherchierten Hintergründe informiert wurde, weder vor der Unterzeichnung des Vertrages noch danach. Aber sie nahm unseren Auftrag entgegen, mit den Vertretern der BECH GmbH darüber zu reden.

Warum Herr Dr. Merker, der zumindest bei einer Vorstellungsrunde in der Stadtverordnetenversammlung (Aprilsitzung) anwesend war, über den eigentlichen Inhalt seines Konzeptes, selbst in nichtöffentlicher Sitzung, geschwiegen hat, kann wohl nur er und vielleicht Herr Dr. Hedt beantworten. Insofern sehe ich Frau Klabunde in einer anderen Situation als die Geschäftsführer der BECH GmbH, die zumindest wichtige Vertragsgrundlagen verschwiegen haben. Ich weiß nicht, wie die Vertreter der Stadtverwaltung das sehen, für mich sollten Vertragsbeziehungen auf Vertrauen beruhen - das sich die BECH GmbH nun erst wieder erarbeiten muss. Ich muss gestehen, ich war mir vor der Beschlussfassung am 6. Juli nicht sicher, ob eine Ablehnung des Vertrages angemessen ist, jetzt bin ich es.

Olaf Präger
Fraktion DIE LINKE Belzig
stellv. Fraktionsvorsitzender

Interessante Internetseiten

Artikel auf maerkischeallgemeine.de am 27.08.09
Artikel auf maerkischeallgemeine.de am 26.08.09
Artikel auf http://www.prcenter.de/
Artikel über Cache (Gesellschaft Jiuhuan Co. Ltd.)
Teilnehmerkatalog der Harbin-Messe