Uta Hohlfeld steht an der Spitze der Liste

Kurstadtentwicklung darf kein Selbstzweck sein / Partei will für Rekommunalisierung des Belziger Krankenhauses kämpfen

oben: Katharina Kube, Uta Hohlfeld, Olaf Präger; unten: Klaus Curth, Amrei Wolf, Wam Kat, Jens Gruszka

Die Linke zieht mit Uta Hohlfeld aus Lütte an der Spitze in den Kommunalwahlkampf um die Sitze in der Stadtverordnetenversammlung Belzig. So entschieden die Mitglieder auf einer Gesamtmitgliederversammlung am Sonnabend in der Kreisstadt.

Damit haben sie u.a. ihren entscheidenden Anteil am Wahlprogramm der Belziger Sozialisten, dass von der Versammlung einstimmig beschlossen wurde, honoriert.

Das Wahlprogramm sieht u.a. vor, das Bestreben Belzigs, Kurstadt zu werden, zu unterstützen. Die Therme wird dabei als ein wichtiger touristischer Anziehungspunkt betrachtet. "Jedoch", so heißt es weiter im Programm, "darf das Ziel der Kurstadtentwicklung, die Schaffung der wirtschaftlichen Grundlagen für die Stadt, für die Finanzierung der öffentlichen Daseinsvorsorge ... nicht aus den Augen verloren werden." Die Kurstadtentwicklung dürfe nicht zum Selbstzweck werden.

Weiterhin plädiert der Linke-Ortsverband für die Einführung eines Sozialpasses für Bürgerinnen und Bürgern mit geringem Einkommen. Den Kindern in KiTa und Schulen soll ein gesundes und beitragsfreies Mittagessen geboten werden, wobei Wert gelegt werden soll auf Ökologisch-gentechnisch freie Herstellung und Verarbeitung örtlicher/regionaler Rohstoffe.
Kindern im Alter von 0-3 Jahre, deren Eltern erwerbslos sind, soll der Besuch einer Kindertagesstätte ermöglicht werden. Dazu muss gemeinsam, auch mit anderen Ebenen und parteiübergreifend, eine Veränderung in der Landesgesetzgebung erkämpft werden.

Die LINKE setzt sich ein für die Bildung eines Jugendparlamentes in Belzig. Ein wichtiges Vorhaben ist den Sozialisten die Umsetzung eines Belziger Bürgerhaushalts. Dabei geht es darum, Bürgerinnen und Bürgern Wege zu eröffnen, direkten Einfluss auf die Schwerpunktsetzung im Haushalt zu nehmen. Ihre Anregungen sollen in den Haushalt eingearbeitet werden.

Die neue Fraktion der LINKEN will ebenfalls um Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung und auf Kreisebene kämpfen, um partei- und fraktionsübergreifend eine Rückführung des Belziger Krankenhauses in kommunale Hand zu erreichen. Entsprechende durchaus erfolgreiche Bemühungen hat es bereits in den alten Bundesländern gegeben.

Die Stadtbibliothek soll zum kulturellen Mittelpunkt für alle Altersgruppen werden. Als Beitrag für eine lebenslange niveauvolle Bildung und für die Verbesserung der Attraktivität des Stadtkerns setzt sich die LINKE für die Modernisierung einschließlich inhaltlicher und funktionaler Erweiterung der Stadtbibliothek ein, verbunden mit ihrer Zurückverlagerung in das Zentrum der Stadt.

Zur Verbesserung der Einnahmesituation Belzigs will die neue Fraktion eine Arbeitsgruppe initiieren, die "die Bedingungen und Möglichkeiten analysiert, Arbeitsplätze hier zu schaffen, die Vorschläge für Produkt- und Geschäftsideen unterbreitet, Werbe- und Finanzierungsmöglichkeiten erschließt. Zur Ansiedlung von Gewerbe in Belzig sind günstigere Rahmenbedingungen zu schaffen."

Die Kandidaten der quotierten Liste der LINKE Belzig:

1. Uta Hohlfeld
2. Klaus Curth
3. Amrei Wolf
4. Katharina Kube
5. Wam Kat
6. Olaf Präger
7. Jens Gruszka

Olaf Präger
Ortsvorsitzender