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Raum und Chancen für unkonventionelle Ideen und Bürgerbeteiligung

Olaf Präger

Wann wollen wir die Einwohner beteiligen, wenn es um die Stadtbildgestaltung geht, und wann nicht? Da gab es wohl unterschiedliche Ansichten, als sich am 5. Oktober der Bauausschuss der Stadtverordnetenversammlung Bad Belzig mit der künftigen Gestaltung des Marktplatzes beschäftigte.

Es ging dabei auch um die Frage, ob wir das Parken auf dem Marktplatz weiterhin gestatten wollen oder nicht. Ich habe mich dahngehend geäußert, dass wir jetzt in unserer Abgeschiedenheit darüber nicht entscheiden können. Ich verwies auf die Arbeitsgruppen zum Leitbild, die am 21. Oktober beginnen, und auf ein im Grunde fehlendes Verkehrskonzept für die Innenstadt. Der Marktplatz hat Funktionen zu erfüllen, eine der Funktionen ist die Aufnahme der Märkte, ansonsten kann man dort parken. Lust, sich dort länger aufzuhalten, weckt er kaum. Dies will der Landschaftsplaner Gunnar Lange angehen, was zu begrüßen ist. Auch der neu gestaltete Marktplatz kann natürlich Parkplätze bereitstellen, insbesondere dann, wenn es gelingt, den Abschnitt der Straße der Einheit zwischen der Töpferstraße und der Magdeburger Straße zu verkehrsberuhigen. Vielleicht könnte man diesen Straßenabschnitt sogar als Standort für den Wochenmarkt etablieren? Vor einigen Jahren hat es zwar ein mehrheitliches Votum gegen eine Verkehrsberuhigung gegeben, aber war die Entscheidung auch gut und endgültig? Ich spüre immer wieder, dass es ziemlich viel Unzufriedenheit mit der Situation in der Straße der Einheit gibt.

Da ich im Zusammenhang mit dem TOP 9 (Garagen) vor hatte, die Durchführung einer Einwohnerversammlung zu beantragen, habe ich vorgeschlagen, auch die Marktplatzgestaltung darauf zu thematisieren. Letztlich lässt aber die gefasste Empfehlung des Bauausschusses für eine Symbiose von zwei an sich gelungenen Entwürfen offen, ob für den Marktplatz Parkplätze vorgesehen werden oder nicht.

Nun zu den Garagen. Die Entscheidung des Bauausschusses unterstütze ich, aber ich hätte mir vorstellen können, dass eine Versammlung, auf der alle Geragenpächter eingeladen sind, die Arbeit der Bauverwaltung hätte erleichtern können. Nun werden die Verträge einzeln abgeschlossen, was ziemlich aufwändig werden dürfte. Einwohnerversammlungen als Instrument der Bürgerbeteiligung sollten in Bad Belzig häufiger zur Anwendung kommen. Wenn ich mich richtig erinnere, bestand dafür unter den Einwohnern, die die Zusammenkunft Anfang 2010 im TGZ besucht haben, sogar Konsens.


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