Elf Vorhaben für ein soziales Brandenburg

Zum politischen Werdegang von Astrit Rabinowitsch

Foto: LINKE

Geboren 1953 in Wiesenburg/Mark, ist Astrit Rabinowitsch dort seit 1995 auch wohnhaft. Sie ist verheiratet und hat drei Töchter.

Seit vielen Jahren engagiere sie sich für unseren Landkreis Potsdam-Mittelmark. Neben ihrer Funktion als stellv. Kreisvorsitzende der LINKEN war sie 16 Jahre lang Vorsitzende des Ausschusses Gesundheit, Soziales und Frauen und ist seit 2014 Mitglied des Ausschusses für Arbeitsförderung und Grundsicherung im Kreistag - darüber hinaus seit 2006 Mitglied des Aufsichtsrates des Technologie- und Gründerzentrums in Bad Belzig und seit 2010 ehrenamtliche Richterin am Landessozialgericht Berlin/Brandenburg.

Von Beruf ursprünglich Lehrerin für Deutsch und Kunsterziehung, vertritt sie seit Oktober 2013 den Wahlkreis 18 im Brandenburger Landtag als Sprecherin für Senioren- und Pflegepolitik.

Dabei konnte sie auf die zahlreichen Erfahrungen aus ihrre Tätigkeit im Kreistag zurückgreifen. In den vielen Jahren ihres politischen Wirkens war sie stets Ansprechpartnerin für Sorgen und Probleme, insbesondere im Bereich der gesundheitlichen Versorgung und der sozialen Betreuung. Viele Bürgerinnen und Bürger haben diese Möglichkeit genutzt.

Elf Vorhaben, die die Landtagsfraktion anstreben wird:

DIE LINKE hat in den vergangenen Jahren in der Brandenburger Landesregierung die Weichen für ein soziales Land gestellt. Noch nie wurde in Brandenburg so viel Geld für Bildung und Wissenschaft, Wirtschaftsförderung und die Kommunen eingesetzt, wie in dieser Zeit.
Gleichzeitig haben wir den Landeshaushalt mit sozialem Augenmaß konsolidiert und damit begonnen, Schulden zurückzuzahlen. Wir haben die Hürden der Volksgesetzgebung sowie das Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt und damit das Land demokratischer gemacht. Mit den folgenden elf Vorhaben unterbreiten wir Ihnen ein Angebot für die nächsten fünf Jahre und werben um Ihre Stimmen.

Gute Arbeit, gute Löhne, gute Wirtschaft

• prekäre Arbeitsverhältnisse überwinden, Leiharbeit und Niedriglöhne zurückdrängen,
• Lohnuntergrenze für öffentliche Aufträge auf mindestens 10 Euro pro Stunde erhöhen,
• Vereinbarkelt von Familie und Beruf fördern und Wirtschaftsförderung an soziale und ökologische Kriterien koppeln.

Gute Bildung und Lebenschancen für alle von Anfang an

• Betreuungsschlüssel in Kitas auf 1:5 bei bis 3-Jährigen und 1 :11 bei 3- bis 6-Jährigen verbessern,
• 1.500 Fachkräfte ausbilden und einstellen
• Unterrichtsqualität erhöhen, Unterrichtsausfall und Schulabbrecherzahlen reduzieren,
• Schulstandorte, vor allem im ländlichen Raum, erhalten,
• 4.400 Lehrkräfte bis 2019 einstellen,
• Iängeres gemeinsames Lernen in einer inklusiven Gemeinschaftsschule ermöglichen,
• Praxisbezug der schulischen Bildung stärken,
• Berufsausbildung mit Abitur einführen.

Investitionen für die Kommunen

• jährlich 100 Millionen Euro ab 2015 für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, die energetische Gebäudesanierung, die Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude, in Schulen und Sportstätten als "kommunales Investitionsprogramm" bereitstellen.

Gesundheitliche Versorgung im gesamten Land

• alle Krankenhausstandorte einschließlich der Tageskliniken erhalten und 400 Millionen Euro in die Krankenhäuser investieren,
• Schulkrankenschwestern" an die Schulen bringen.

Mehr Geld für die Musik- und Kunstschulen

• 2,5 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr für die Musik- und Kunstschulen zur Verfügung stellen, wovon vor allem sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche profitieren sollen.

Verdeckte Studiengebühren abschaffen

• sogenannte Rückmeldegebühren in Höhe von 51 Euro pro Semester für Studierende abschaffen

Dem Sportland Brandenburg gerecht werden

• jährliche Sportförderung auf 17 Millionen Euro erhöhen,
• Sportvereine stärken,
• bedarfsgerechte und barrierefreie Sportstätten ermöglichen,
• ehrenamtliches Engagement würdigen.

Energiewende vor Ort - regional und bezahlbar

• Entwicklung von Speichertechnologien unterstützen,
• Konzepte zur Umsetzung dezentraler Energieversorgung fördern,
• Ausbau Erneuerbarer Energien, Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz und der Versorgungssicherheit belohnen

Nachteile ausgleichen

• Landespflegegeldgesetz novellieren,
• Blindengeld erhöhen,
• Fördergeldervergabe auch an das Kriterium der Barrierefreiheit knüpfen

Sicheren und bezahlbaren Wohnraum gewährleisten

• Wohnraumförderung fortsetzen und Kofinanzierung entsprechender Bundesprogramme sicherstellen
• Mietpreisbindung wo möglich und notwendig einführen.

Sozial-ökologisches und nachhaltiges Agrar-Leitbild entwickeln

• Agrar-Leitbild unter Beachtung von Beschäftigungsperspektiven, Versorgungssicherung mit nachhaltig produzierten
Lebensmitteln und erneuerbarer Energie sowie Lebensqualität in den ländlichen Räumen entwickeln
• regionale Produktion, Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte verstärken und anerkennen.