Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Astrit Rabinowitsch ist wieder Kreisvorsitzende

Initiative der LINKEN zum Abzug von Atomwaffen aus Deutschland gestartet / Online-Petition mit gleichem Ziel

Die neue Kreisvorsitzende (rechts im Bild) gratuliert Mitgliedern des Kreisvorstand / Foto: LINKE
Die neue Kreisvorsitzende (rechts im Bild) gratuliert Mitgliedern des Kreisvorstand

Ein Initiativantrag der Basisorganisation "DIE LINKE" Wusterwitz für den Abzug amerikanischer Atomsprengköpfe vom deutschen Boden und für die Unterstützung der UNO-Verhandlungen zum weltweiten Verbot von Atomwaffen wurde zur politischen Hauptaussage des Kreisparteitages der Partei "DIE LINKE" Potsdam-Mittelmark. Vorgetragen wurde der Antrag von Bernd Lachmann, stellvertretener Vorsitzender des Kreisverbandes. Er warf der Bundesregierung Wahlbetrug vor, da diese bereits 2009 einen Abzug amerikanischer Atomsprengköpfe im Koalitionsvertrag verankert, aber nie umgesetzt habe. Auch das Veto Deutschlands gegen eine UN-Resolution zum Verbot dieser Waffen Ende November spreche eine klare Sprache.

Eine Unterschriftensammlung, die durch den Wusterwitzer Initiativantrag initiiert werde, wird sich an den Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie den Deutschen Landkreistag richten. Ziel sei es, durch eine überparteilichen Kooperation bis in den Bundestag Druck auszuüben. Man müsse, besonders im Hinblick auf die 2017 anstehende Bundestagswahl, die Rolle der LINKEN als Friedenspartei wieder mehr in den Vordergrund rücken - immerhin ein Alleinstellungsmerkmal der im Bundestag vertretenen Parteien.

Der Antrag wurde vom Parteitag dankbar angenommen und einstimmig beschlossen. Die LINKE-Fraktionen des Land- und Bundestages, der Bundesausschuss der LINKEN und das Kommunalpolitische Forum des Landes werde vom neuen Kreisvorstand in den Beschluss einbezogen.

Den Initiativantrag zum Verbot der Atomwaffen finden sie hier. Die Online-Petition "Taten statt leerer Worte - Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen!" kann hier unterzeichnet werden.

Die reguläre Neuwahl des Kreisvorstands für die nächsten 2 Jahre stand gegen Samstagmittag an. Weniger als eine Stunde nach Beginn des Kreistags eröffnete jedoch Jan Eckhoff, der bisherige Kreisvorsitzende der LINKEN, seinen Bericht mit der Aussage, dass er nicht mehr für das Amt des Kreisvorsitzenden kandidieren werde. Dies habe “rein private Gründe“, gab Eckhoff an, und er werde auch weiterhin politisch aktiv bleiben. Anschließend zog er eine überwiegend positive Bilanz aus den letzten 3 Jahren. Man habe die Personalsituation deutlich verbessert, eine aktive Jugendgruppe geschaffen und könne Mitglieder für ihre ehrenamtliche Arbeit zumindest geringfügig entschädigen. Der Trend des Mitgliederschwunds sei aber nicht umkehrbar gewesen. Durch das hohe Alter vieler Genossen bestehe auch weiterhin die Aussicht auf eine Verringerung der Mitgliedszahlen, ergänzte die Kreisschatzmeisterin der LINKEN, Gisela Nagel. Auch seien die Kosten der politischen Arbeit gestiegen, beispielsweise durch die Wiedereinführung der Kreiszeitung der LINKEN, der „Mittelmark links“. Diese werde auch 2017 wieder quartalsweise erscheinen, dies habe sich auch aus der positiven Resonanz der Bevölkerung ergeben.

Nach Abschluss der Berichte des alten Kreisvorstands kündigte Astrit Rabinowitsch, bereits Mitglied des Kreistags Potsdam-Mittelmark, ihre Kandidatur zur neuen Vorsitzenden des Kreisverbands der LINKEN an. Sie werde sich aktiv für ihre Parteimitglieder einsetzen und besonders mit ihren Schwerpunktthemen, Soziale Arbeit und Bildung, Verantwortung im Landkreis übernehmen. Mit einem stattlichen Wahlergebnis von 95 % wurde sie von den anwesenden Genossinnen und Genossen zur neuen Vorsitzenden gekürt. Auch die Kreisschatzmeisterin und der Kreisgeschäftsführer, Ronald Kurtz, wurden in ihren Ämtern bestätigt. Mit Kenneth Lütticke, bislang Layouter des Kreisverbands, wurde auch ein neues Gesicht auf einen der insgesamt 12 Vorstandsposten gewählt.

Maximilian Schulz-Hanke
Olaf Präger


Antifa-Bibliothek

Öffentlich nutzbare Bibliothek des Ortsverbandes Belzig.

Sich etwas trauen!