Termine der Fraktion:
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Für einen verkehrsberuhigten Marktplatz in Bad Belzig
Antrag an die Stadtverordnetenversammlung, verwiesen in den Bauausschuss, zum Beschluss
Eine breite Mehrheit im Bau- und Hauptausschuss hat zuletzt am 24.01.2011 der Umgestaltung des Marktplatzes in Bad Belzig hin zu einem angenehmen Begegnungs- und Aufenthaltsort für Einwohner und Gäste zugestimmt. Aus Kostengründen hat die Stadtverordnetenversammlung am 28.02.11 mit knapper Mehrheit gegen den Ausbau votiert. mehr
Gegen Erkundung und somit Erprobung von CO2-Lagerstätten
Antrag an die Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss
Wir nehmen Bezug auf das den Abgeordneten in Vorbereitung dieser Sitzung zugeleitete Schreiben der Bürgerinitiative CO2ontra Endlager sowie die Veröffentlichung der geplanten CO2-Endlagerstätten, unter denen auch der Ortsteil Ragösen unserer Stadt aufgeführt ist.
Der Antrag wurde am 28.02. mehrheitlich von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Vorlage 288/10 – Stadtverordnetenversammlung 13.12.2010 - Ablehnung Tiefenprüfung
Empfehlung an die Bürgermeisterin auf Grund der aktuellen Situation in Belzig
Erklärung der Fraktion Die Linke
Wir stimmen dem o.g. Beschlussvorschlag aus folgenden Gründen nicht zu:
Sowohl die für die beabsichtigte Tiefenprüfung formulierten Fragen als auch die von dem sachkundigen Einwohner Herrn Schieder vorgelegten Fragen sollten zunächst durch die ehemaligen Verantwortlichen selbst beantwortet werden. Erst danach kann weiterer Handlungsbedarf festgestellt werden.
Einberufung einer Einwohnerversammlung nach § 3 Abs.3 der Hauptsatzung der Stadt Belzig
Empfehlung an die Bürgermeisterin auf Grund der aktuellen Situation in Belzig
Der Antrag wurde einstimmig, mit einer Enthaltung, auf der außerordentlichen SVV am 14.01.2010 angenommen.
Gemeinsamer Antrag DIE LINKE/SPD an die SVV am 29.06.2009
Aufruf an Jugendliche, sich aktiv an der Stadtpolitik zu beteiligen
Antrag an die SVV am 20.04.2009
Anträge an die SVV am 30.03.2009
Folgende Anträge zur Hauptsatzung der Stadt Belzig stellen wir zur Diskussion und wollen wir am 30.03.09 einbringen:
- Angelegenheiten der Ortsbeiräte
- Anfragen in Einwohnerfragestunden auf Verlangen schriftlich beantworten
- Briefwahl bei Bürgerentscheiden möglich machen
- Quorum für einen Einwohnerantrag auf 2% herabsetzen
- Gästen in öffentlichen Sitzungen Vorlagen zur Verfügung stellen
- Aufnahme eines Seniorenbeirates in Hauptsatzung
- Einwohnerfragestunden - Ausschüsse explizit benennen
- Einwohnerversammlungen
siehe PDF
