4. September 2017

Zukunftsfragen nicht von sozialen Themen isolieren

Anke Domscheit-Berg präsentiert sich und ihr Programm auf dem Hof der Linken

Anke Domscheit Berg und Moderator Dr. Andreas Trunschke (Quelle: DIE LINKE.)

Bad Belzig – Trotz früher Stunde und programmreichen Vortagen versammelten sich knapp 50 Personen auf dem Hof der Linken, um sich von den Bundestagskandidaten aus den Wahlkreisen 60 und 61, Anke Domscheit-Berg und Norbert Müller, persönlich überzeugen zu können.

Da Norbert Müllers Auftritt aufgrund einer Autopanne ausfiel, nutze Anke Domscheit-Berg die Zeit, um ausgiebig ihr Programm zu präsentieren und sich den Publikumsfragen zu stellen. Die frühere Piraten-Politikerin habe schon immer linke und feministische Werte vertreten und sehe diese, in Zeiten erstarkenden Rechtspopulismusses, besonders gefährdet. Ihrer Einschätzung nach dürfe man die voranschreitende Digitalisierung und Robotisierung und  soziale Themen nicht isoliert betrachten. Durch technische Fortschritte wie selbstfahrende Autos und Fabriken ohne menschliche Arbeiter würde der zukünftige Arbeitsmarkt immer weiter zusammenschrumpfen und ganze Berufsgruppen ohne Job dastehen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen, ev. vorerst nur als Pilotprojekt realisierbar, könne die Bevölkerung vor der Verarmung schützen und ein menschenwürdiges Leben für alle ermöglichen. Auch in den deutschen Breitbandausbau, welchen Anke als „lächerlich“ betitelte, müsse man, ebenso wie in das Gesundheitssystem, verstärkt investieren. Deutschland weist europaweit das schlechteste Verhältnis von Pflegepersonal zu Patient auf.

Einen weiteren Schwerpunkt setzte Anke Domscheit-Berg mit dem “Open Government“, also der Transparenz von Regierungshandeln. Als Abgeordnete werde sie freiwillig ein Lobbytagebuch führen, also ihre Kontakte zu Lobbyisten öffentlich machen. Für ein dementsprechendes Gesetz für alle Bundestagsabgeordneten werde sie sich stark machen. Des weiteren soll der Einsatz für Volksabstimmungen als Mittel zur politischen Teilhabe auch zwischen den Wahlen, auf ihrer Agenda stehen. In der anschließenden Fragerunde verurteilte sie das aktuelle Bildungssystem als nicht zukunftsgewandt. Besonders Medienkompetenz müsse, bei der rasanten technischen Entwicklung, im Unterricht gefördert werden, und dies bedeute „mehr als nur die Bedienung von iPad-Menüs“. Auf Nachfrage verurteilte sie das Verbot der Internetseite “indymedia.linksunten“ als Zensur. Es werde eine „linksextreme Gefahr herbeikonstruiert“, so Domscheit-Berg, und ginge es nach den Argumenten für das Verbot, „muss man auch facebook abschalten“.

In ihren abschließenden Worten erklärte Anke Domscheit-Berg, dass Deutschland „eine Stimme für die Zukunft“ brauche. Sie sei bereit, diese Rolle einzunehmen.